Auf dem Weg zu einer partizipativen Demokratie April 30, 2020, Von Anna Christmann (KV Stuttgart), Steffen Regis (KV Kiel), Anne Ulrich (KV Pankow), Fabian Reidinger (KV Stuttgart) und Alexander Link (KV Heidelberg) Immer mehr Menschen wollen sich stärker an demokratischen Verfahren teilnehmen. Antrag 17-9030 Direkte Demokratie (Größe: 73 K, Dateityp: pdf, Zuletzt verändert: 22.04.20) I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf die politischen Entscheidungsprozesse in unserem Land. Am 7.
Schwaighofer erfreut über „hohes Interesse der Menschen an politischer Beteiligung“Postenbesetzung: GRÜNE für „radikal neues Objektivierungsgesetz“Parteipolitisch motivierte Leiterbestellungen haben in einer modernen, transparenten Verwaltung nichts verloren.“ )Wir wollen unsere Demokratie lebendiger gestalten.
Am 11. Themen A-Z
Auch wir unterstützen das Anliegen bzw.
Die jahrelange Debatte um den Ausbau der direkten Demokratie in Österreich findet auch mit der Enquete-Kommission "Zur Stärkung der Demokratie" kein Ende.In der letzten Sitzung am 16. Zusammenleben.
Bereits im Oktober 2011 und im Februar 2012 hatten die Oppositionsparteien Anträge zur Einführung einer Volksgesetzgebung eingebracht (Antrag der Abgeordneten Mag. September 2015 sollte der Abschlussbericht beschlossen werden. Leichte Sprache bringt allen Menschen was!“ Verbesserungen im Landtag diskutiert und beschlossen GRÜNE besetzen 32 Aufsichtsratsposten - Klubobmann LAbg. Heilig-Hofbauer: „Wichtige Empfehlung der Demokratie-Enquete wird umgesetzt.“Salzburger Demokratie-Enquete: Langer Weg endet in erstem LandtagsbeschlussDemokratiesprecher LAbg.
Veröffentlicht am Montag, 06.07.2020. Heilig-Hofbauer: "Haben das Gesetz ins 21. Eine starke und lebhafte Demokratie in SalzburgTransparenz & Kontrolle in Politik und VerwaltungEinführung des Salzburger Modells für direkte Demokratie _Grafik: Gruene Fraktion Berlin. Die Stärkung der Direkten DemokratieMehr Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen der Stadt GrazBürgerInnenbeteiligung, die alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt …
Demokratie heißt, dass Menschen sie aktiv mitgestalten, nicht nur in Parteien, sondern auch in Vereinen, in Bürgerinitiativen, in Flüchtlingshilfen, im Sport, in Sozialverbänden und auf vielen, vielen anderen Feldern. Wir haben aktuell eine Diskriminierung im Wahlrecht. Thema der ersten von insgesamt sieben Sitzungen war die Weiterentwicklung der Direkten Demokratie auf Bundesebene. Das wollen wir stärken und ausbauen. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen und engagieren. Mehr Menschen sollen mitentscheiden können: Mit einem Wahlrecht auf allen Ebenen ab 16 Jahren und kommunalem Wahlrecht auch für Einwohnerinnen und Einwohner ohne deutschen oder EU-Pass.
Deswegen will ich mich auf einige beschränken.Der Schutz der Minderheiten, der immer in Gefahr ist – das ist Teil der Debatte zur direkten Demokratie –, muss gewährleistet werden.
Der Enquete-Kommission „Zur Stärkung der Demokratie“ ging eine jahrelange Debatte zum Thema direkte Demokratie voraus. Humer-Vogl: „Eine langjährige GRÜNE Forderung wird umgesetzt. – Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben seit vielen Jahren ähnliche Anträge eingebracht. BürgerInnenbeteiligung bei Großprojekten einstimmig beschlossen!
Jahrhundert geholt." (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN)Auch beim Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger sind wir vom Bündnis 90/Die Grünen der Ansicht: Es muss mehr gemacht werden.
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