loyal zur Syriza standen, dürfte niemanden verwundern, schließlich handelt es sich um die jeweiligen Schwesterparteien.Tatsächlich ging die Syriza-Euphorie aber weit über dieses Spektrum hinaus und umfasste große Teile der „radikalen Linken“ Deutschlands.Vorne mit dabei war selbstverständlich das „Blockupy“-Bündnis, das von vornherein um eine internationale Vernetzung mit der „Reformlinken“ der anderen europäischen Länder bemüht war.
Hatte die Syriza-Presse vor 2015 schon den Einsatz von Tränengas auf der Straße scharf verurteilt, ließ die Syriza-Regierung das Gas nun selbst in geschlossenen Räumen gegen protestierende Menschen einsetzen. GRIECHENLAND: PUSH-BACKS AUF SEE Wie die NYT vom 14.08. schreibt, hat die griechische Regierung in den letzten Monaten mehr als 1000 Geflüchtete außer Landes getrieben. Den Widerstand dagegen hatte man, wie oben erwähnt, ja zu großen Teilen bereits erfolgreich neutralisiert. Die Bevölkerung sollte im Referendum nun mit Ja oder Nein abstimmen, ob sie die Annahme des neuen Memorandums wünschte. Trotz ihrer Rolle im Widerstand hatte es die KKE also noch nicht geschafft, einen entsprechenden Einfluss in der Arbeiterklasse aufzubauen, sodass diese Menschen dem ideologischen Druck des bürgerlichen Parlamentarismus hätten widerstehen können. Das hätte man auch vorher wissen können und die griechischen Kommunisten wussten es auch vorher. Vor drei Jahren unterschrieb die sogenannte „Linksregierung“ in Griechenland das dritte „Memorandum“ und sagte damit zu, die politische Linie der Massenverelendung, der Privatisierungen und der Angriffe auf die Gewerkschaften fortzusetzen.
Doch die KKE blieb konsequent und verteidigte ihre Standpunkte auch ohne Rücksicht auf mögliche Verluste von Wählern oder Sympathisanten.
Sie brauchte nun eine Option, um ohne Gesichtsverlust alle Forderungen annehmen zu können. An ihrer bereits feststehenden Entscheidung änderte das natürlich nichts – innerhalb weniger Tage machte sie aus dem „Nein“ ein „Ja“ und unterschrieb das Memorandum. Flüchtlinge in Griechenland „Die Politik der Syriza-Regierung ist rassistisch“ Von Paul Michel | 21. Die Regierung machte sich nun ans Werk, den großen Raubzug gegen die Volksmassen vereinbarungsgemäß zu exekutieren, also: das öffentliche Gesundheits- und Bildungssystem weiter zu demontieren, bei den Löhnen und Renten zu kürzen, arme Familien aus ihren Wohnungen zu räumen, den Unternehmern bei Massenentlassungen zu assistieren usw. Strömungen und Gruppierungen, die sich sonst feindlich bekämpfen und nichts füreinander übrig haben, waren sich nun auf einmal einig in der Syriza-Euphorie.Um das ganze Ausmaß der Misere noch einmal vor Augen zu führen, hier noch mal ein Querschnitt durch einen Großteil der deutschen Linken zur Syriza-Frage:Dass die deutsche Linkspartei und ihre „Genossen“ in Europa (PCF in Frankreich, Podemos in Spanien usw.) Der NATO-Beitritt Nordmazedoniens soll bereits in den nächsten Monaten umgesetzt werden. Dass die Kommunisten zu dieser Führungsrolle innerhalb der Widerstandsbewegung in der Lage waren, war das Ergebnis jahrzehntelanger Anstrengungen zum Aufbau der Arbeiterbewegung und ihrer allseitigen Vorbereitung auf die sozialistische Revolution in Griechenland. Man hoffte darauf, dass die (berechtigte) Angst vor den schlimmen Folgen einen Euro-Austritts für den Lebensstandard die Leute zur Zustimmung bewegen würde. „Griechenland wird eine linke Regierung bekommen. ... Staates eintreten, die UtopistInnen, sondern diejenigen „linken“ Parteien, die die Illusion verbreiten, eine „linke“ Regierung könnte im Kapitalismus auch „linke“ Politik machen. Die Analysen der Kommunistischen Internationale zum Zusammenhang von Sozialdemokratie und Faschismus, die in den 20ern und frühen 30ern erarbeitet wurden (vgl. Das bestätigt auch der internationale Sekretär der DKP Günter Pohl in einem Interview, in dem es um die 2016 beschlossene Beendigung des Beobachterstatus der DKP in der Europäischen Linkspartei ging: Diese werde „weder im Positiven noch im Negativen besonders weitreichende Auswirkungen haben“. So wies Riexinger am Montag Fraktionschef Gysi zurecht, der zumindest mit Pegida-Mitläufern diskutieren wollte. Da beide Ziele nicht zu haben waren, entschied die Syriza-Regierung sich folgerichtig und wie zu erwarten war für die Annahme des EU-Angebots.Mit dem Memorandum war für die Syriza-Regierung endlich das Eis gebrochen. Die Regierung führt im Einvernehmen mit der EU dieselbe barbarische Flüchtlingspolitik weiter, die zahllose Zivilisten, die vor Krieg und Armut fliehen, zum Tode verurteilt. Linken-Chefs Riexinger, Kipping mit Tsipras (im Mai 2014): Bloß keine Kritik am Athener BündnisBerlin - Die deutsche Linke feierte, für ihre Verhältnisse nahezu überschwänglich.
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